humanrights Gemeindehaus der Radiostation „The Voice of Zacate Grande“ auf Zacata Grande, Honduras. Anna Leissing / swisspeace

Gemäss der UNO sind die Ziele der Agenda 2030 «darauf gerichtet, die Menschenrechte für alle zu verwirklichen und Geschlechtergleichstellung und die Selbstbestimmung aller Frauen und Mädchen zu erreichen». Das Ziel ist, eine Welt zu schaffen, «in der die Menschenrechte und die Menschenwürde, die Rechtsstaatlichkeit, die Gerechtigkeit, die Gleichheit und die Nichtdiskriminierung allgemein geachtet werden».

Jedes einzelne der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) kann mit Verpflichtungen der Staaten, also auch der Schweiz, aus den zentralen internationalen Menschenrechtsabkommen untermauert werden. Damit erhält die Agenda 2030 einen rechtsverbindlichen Rahmen. Die Agenda 2030 ihrerseits wird zum Instrument der Durchsetzung von Menschenrechten. Das Dänische Institut für Menschenrechte hat dazu mit dem «Human Rights Guide to the SDGs» ein nützliches Webtool entwickelt, das die Verankerung der Menschenrechte in den SDGs darstellt sowie konkrete Zusammenhänge zwischen den 169 Unterzielen und dem breiteren Spektrum von Instrumenten zu Durchsetzung der Menschenrechte hervorhebt.

Gerade das Einfordern von konkreten Massnahmen zur Umsetzung des Ziels 16 zur Förderung inklusiver und friedlicher Gesellschaften verlangt eine verbindliche Kooperation von Friedens-, Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen. Zusammen können diskriminierende Politiken in der Schweiz und menschenrechtswidrige Auswirkungen schweizerischer Politik und Konzerne im Ausland thematisiert werden. Gemeinsam soll etwa der Aufbau einer nationalen Menschenrechtsinstitution nach UNO-Vorgaben gemäss einem UNO-Indikator zur Erreichung des Ziels 16 eingefordert werden.

Die Informationsplattform humanrights.ch setzt sich zum Ziel, die menschenrechtlichen Dimensionen der Agenda 2030 fortlaufend aufzuarbeiten, die in der Plattform versammelten Organisationen mit der Agenda 2030 vertraut zu machen und in Netzwerken auf das politische Potenzial der Verknüpfung der Agenda 2030 mit Verfahren und Kampagnen der Menschenrechtsarbeit hinzuweisen.